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100 Jahre Bündnisfall

Die Deutschlandflagge gilt als Gemeinfrei laut Wikipedia Source Image:Flag of German ISAF forces.png, based on Image:Bundeswehrfahrzeug ISAF 01.jpg and Image:Flag of Germany.svg Author Burts; Aufschrift Alman

Der bekannteste Bündnisfall in der (deutschen) Geschichte ist der vom Juli 1914 – nachdem am 28. Juni 1914 der österreichisch-ungarische Thronfolger, Erzherzog Franz Ferdinand (1863-1914), und seine Frau Sophie in Sarajewo von einem serbischen Nationalisten erschossen wurden, bekräftigte das Deutsche Reich seinen Bund mit Österreich-Ungarn. 2014 jährt sich der Beginn des ersten Weltkriegs zum 100. Mal. Magazine, Zeitungen, TV-Shows beschäftigt dieses Thema hoch und runter. Immer noch wird in den meisten Medien die These Vertreten, Deutschland sei „der“ Kriegstreiber. Gott sein dank, löst sich dieser Gordische Knoten im Strom der Geschichte langsam auf. Christopher Clark, Niall Ferguson, und namhafte Zeitungen wie z.B. „Die Welt“, beleuchten immer mehr die weiteren geschichtlichen Zusammenhänge Zitat: [..]Neuere historische Forschungen zu Ursachen und Verlauf des Krieges widersprechen der Vorstellung, wonach das Deutsche Reich durch sein Weltmachtstreben Großbritannien provoziert habe und in seiner Machtgier mit vereinten Kräften gestoppt werden musste. [..]Längst hat sich in der Geschichtswissenschaft ein Paradigmenwechsel vollzogen, den neuerdings Christopher Clark ("Die Schlafwandler. Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog") und Herfried Münkler ("Der große Krieg. Die Welt 1914–1918") zusammengefasst haben. Zahlreiche Detailstudien lassen schon seit einigen Jahren die Großmächtebeziehungen vor 1914 in anderem Licht erscheinen.

Das ist ganz im Sinne des Zitats des ehem. israelischen Botschafters in Bonn, Asher ben Nathan, der auf die Frage wer den 6-Tage-Krieg begonnen habe wie folgt antwortete: „Das ist gänzlich belanglos. Entscheidend ist, was den ersten Schüssen vorausgegangen ist.“ Belassen wir es dabei. Wir wollen unser Augenmerk auf einen Bündnisfallder jüngeren Geschichte richten. Denn im Zuge des Erinnerns an den ersten Weltkrieg ist den meisten Deutschen gar nicht bewusst, das wir uns seit dem 22. Dezember 2001 ganz offiziell wieder im Krieg befinden. Natürlich wird uns das von unserer Regierung so nicht mitgeteilt. Die Nato, gegründet 1949, schreibt in ihrer Charta im Artikel 5: 
„Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten. Von jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.“
– Der Nordatlantikvertrag: Washington DC, 4. April 1949 

 Bereits am 12. September 2001, einen Tag nach den Anschlägen auf das World Trade Center, hat der Nato-Rat den Bündnisfall ausgerufen, mit der Einschränkung: »sofern die Terrorangriffe von außen gegen die USA gerichtet waren«. Beschloßen wurde der Bündnisfall letztendlich am 4. Oktober 2001, nur zwei Tage nach dem die US-Regierung Beweise vorgelegt hat, das es sich um einen Terrorangriff der Al Qaida unter der Führung von Osama bin Laden handelte. Am 07. Oktober 2001 erfolgte der Einmarsch in Afghanistan.

Die deutsche Regierung, damals unter Rot/Grün - Schröder/Fischer, hatten keine Wahl, denn seit 1955 ist Deutschland ebenfalls Mitglied in der Nato und hat sich ebenfalls dem Artikel 5 verpflichtet. Und so wird seit dem 22. Dezember 2001 UNSERE Freiheit am Hindukusch verteidigt. Von der Logik her wäre das ungefähr so, ein Afghanischer Soldat kämpft für die Freiheit der Menschen in Afghanistan - in Ludwigshafen. Wir sprechen hier in Deutschland von Friedensmission und Friedenstruppen. Der im April 2002 von der PDS gestellte Antrag zur Festzustellung, ob der Bündnisfall noch länger gegeben ist, wurde am 12. Juni 2002 abgelehnt. Bis heute wurde kein neuer Antrag zur Überprüfung gestellt. Im Gegenteil, der Deutsche Bundestag hat wiederholt, auch am 16. Oktober 2008, der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, mit 442 Ja-Stimmen (77,5 %) von 570 abgegebenen Stimmen zugestimmt. Zuletzt am 28. Februar 2014 für weitere 10 Monate (Quelle: Wiki). Ein Ende ist nicht abzusehen, denn der Nato-Rat hat versäumt ein klares Ziel, einen Ausgang zu definieren.

Betrachtet man die Entwicklung seit September 2001, erkennt man ohne viel Mühe das wir uns im permanenten Kriegszustand befinden. Und nicht nur wir, sondern alle 28 Mitgliedstaaten der Nato. Das bekommt ganz besondere Brisanz im Hinblick auf die Krise in der Ukraine. Urplötzlich ist ein Konflikt direkt vor unserer Haustür. In Polen werden nun Kampfjets stationiert und ab 2016 will die USA wieder Atomwaffen stationieren in Deutschland, à la kalter Krieg wie damals in der Türkei. Wir sind mittendrin statt nur dabei.

Dieser Bündnisfall kann Deutschland ohne viel Mühe das Genick brechen, Wirtschaftlich genauso wie kriegerisch. Es wäre klug, und das legen wir unserer Regierung nahe, aus der Nato auszutreten. Gleichwohl wissen wir daß dieser Vorschlag in jeglicher Hinsicht nicht durchführbar ist. Dennoch es wird immer wieder unsere besondere Stellung in der Welt betont, aufgrund unserer Vergangenheit, es wäre ratsam jetzt endlich danach zu handeln, und sich nicht an provozierenden Kriegshandlungen zu beteiligen.

Das ganze Ausmaß dieser Situation, die Folgen die daraus entstehen können, sind für unser Land, sind für die Welt kaum vorhersehbar. Die Situation gleicht der von 1914, es fehlt nur noch der Auslöser wie in Sarajewo als der Kronprinz erschossen wurde. Der Funke, der das Pulverfaß entzündet könnte, liegt neben der Krise in der Ukraine, auch in der Türkei. Das Militär in der Türkei hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bis heute nicht verziehen das er 35 Generäle des Putsches bezichtigte und einsperren ließ. An seinem Stuhl wird bereits kräftig gesägt. Sollte er die Aufstände in der Türkei nicht lösen, könnte über kurz oder lang das Militär seine Chance wittern und erneut putschen. Teile des Generalstabs könnten Russland um Hilfe bitten den auch das Militär ist gespalten es gibt sowohl Laizistenals auch Muslime innerhalb des Militärapparates. Da die Türkei ein Nato-Land ist werden die USA im Sinne der Nato zum Eingreifen gezwungen sein. Gnade uns Gott.

Wer auch immer mit dem Feuer spielt bedenke die Folgen.

Nichts ohne Gott und Gott mit uns