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Satzung :: Neue Deutsche Monarchie e.V

§ 1 Name, Sitz

Der Verein führt den Namen 'Neue Deutsche Monarchie e.V.' mit Sitz in Berlin. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Verein ist in das Vereinsregister einzutragen.

§ 2 Zweck

Zweck des Vereins ist:

  • die Bewahrung von Glaube, Traditionen und Tugenden und die Wiederbelebung der monarchistischen Lebensführung zum Wohle aller in Deutschland lebenden Menschen. Der Verein ist überparteilich, überkonfessionell und gewährleistet die Einhaltung der verfassungsmäßig geschützten freiheitlich demokratischen Grundordnung.
  • die Vermittlung konfessionsübergreifender Werte und Verwirklichung von Toleranz und gedeihlichem Zusammenleben aller in Deutschland lebenden Menschen
  • die Würdigung wertvoller Verdienste und lebendige Erforschung der Deutschen Geschichte durch gemeinsame Exkursionen und Aufklärungsarbeit
  • die Durchführung öffentlicher Veranstaltungen, Versammlungen und Vorträge (z.B. die Donnerstagsgesellschaft) und Nutzung von alten und neuen Medien (z.B. Zeitschrift „Weißes Blatt“ und Website) zur Bekanntmachung des Vereinszwecks in der Bevölkerung.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

  • Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Die Mitgliedschaft ist nicht abhängig von dem Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit, dem deutschen Wohnsitz, der Religionszugehörigkeit, oder Geschlecht.
  • Die Mitgliedschaft wird durch schriftliche Beitrittserklärung an den geschäftsführenden Vorstand erworben. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag. Will er dem Antrag nicht stattgeben, entscheidet hierüber die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.
  • Jedes Mitglied hat gleiches Stimm- und Wahlrecht in der Mitgliederversammlung.
  • Ehrenmitglieder und Ehrenvorsitzende ernennt die Mitgliederver-sammlung auf Vorschlag des Vorstandes.
  • Es werden monatlich Mitgliedsbeiträge i.H.v. 10,00 Euro und eine einmalige Aufnahmegebühr i.H.v. 15,00 Euro erhoben. Für Menschen die ihre Bedürftigkeit als Schüler, Studenten, Hartz4-Empfänger (oder als Empfänger anderer staatlicher Hilfeleistungen) und Rentner nachweisen können, werden alle Beträge halbiert.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

  • Die Mitgliedschaft im Verein endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss.
  • Die schriftliche Austrittserklärung bedarf keiner Frist und muss jeweils zum Monatsende gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
  • Ein Mitglied kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft das Ansehen oder die Interessen des Vereins in schwerwiegender Weise geschädigt oder die ihm nach der Satzung obliegenden Pflichten wiederholt verletzt hat.

§ 5 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind der Ehrenpräsident, der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 6 Ehrenpräsident

Der Ehrenpräsident ist eine hochgestellte Persönlichkeit.

§ 7 Vorstand

  • Der Vorstand besteht aus
    a) dem Vorsitzenden
    b) dem stellvertretenden Vorsitzenden
    c) dem Schriftführer
    d) dem Schatzmeister
  • Dem Vorstand des Vereins obliegen die Vertretung des Vereins nach § 26 BGB und die Führung seiner Geschäfte.
  • Die Mitglieder des Vorstandes sind ehrenamtlich tätig.
  • Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied ist allein vertretungsberechtigt.
  • Der Vorstand hat insbesondere folgende Aufgaben:
    a) die Einberufung und Vorbereitung der Mitgliederversammlungen einschließlich
        der Aufstellung der Tagesordnung
    b) die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
    c) die Verwaltung des Vereinsvermögens und die Anfertigung des Jahresberichts
    d) die Aufnahme neuer Mitglieder
  • Vorstandssitzungen werden nach Bedarf, jedoch mindestens einmal im Kalenderjahr vom Vorsitzenden einberufen und auch geleitet. Die Einladung zu Vorstandssitzungen erfolgt ohne Formerfordernis, unter Einhaltung einer Mindestfrist von drei Tagen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Seine Beschlüsse fasst der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden. Die Beschlüsse des Vorstandes sind in einem Protokoll festzuhalten, das vom Vorsitzenden und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist. Dem monarchischen Prinzip folgend, wird dem Initiator der Vereinsgründung, Tobias Lein, geb. 22.04.1975, ein uneingeschränktes Vetorecht in Bezug auf alle Angelegenheiten der Arbeit des Vereins zugeschrieben. Dies gilt insbesondere auch für die Entscheidung über Aktivitäten, Veranstaltungen und Publikationen des Vereins. Im Krankheits- oder Urlaubsfall kann dieses Sonderrecht für einen festgelegten Zeitraum übertragen werden. Im Todesfall wird das uneingeschränkte Vetorecht Edwin Walther, geb. 14.10.1969, zugeschrieben.
  • Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren einzeln gewählt. Mitglieder des Vorstands können nur Mitglieder des Vereins sein; mit der Mitgliedschaft im Verein endet auch die Mitgliedschaft im Vorstand. Die Wiederwahl oder die vorzeitige Abberufung eines Mitglieds durch die Mitgliederversammlung sind zulässig. Ein Mitglied bleibt nach Ablauf der regulären Amtszeit bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus dem Vorstand aus, so sind die verbleibenden Mitglieder berechtigt, ein Mitglied des Vereins bis zur Wahl des Nachfolgers durch die Mitgliederversammlung in den Vorstand zu wählen.

§ 8 Mitgliederversammlung

  • Mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal, ist vom Vorstand eine ordentliche Mitgliederversammlung schriftlich oder per E-Mail einzuberufen.
  • Der Vorstand hat eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn ein Viertel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt. Soweit die Umstände dies zulassen, ist eine Ladungsfrist von zwei Wochen einzuhalten und die Tagesordnung mit der Einladung bekannt zu geben.
  • Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Jedes Vereinsmitglied kann vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Über den Antrag entscheidet der Vorstand.
  • Aufgaben der Mitgliederversammlung:
    a) Änderungen der Satzung

    b) die Auflösung des Vereins
    c) die Aufnahme neuer Vereinsmitglieder, die Ernennung von Ehrenmitgliedern sowie
        den Ausschluss von Mitgliedern aus dem Verein
    d) die Wahl und die Abberufung der Mitglieder des Vorstands
    e) die Entgegennahme des Jahresberichts und die Entlastung des Vorstands
    f) die Festsetzung der Aufnahmegebühr und der Mitgliedsbeiträge

  • Sie fasst mit der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder Beschlüsse. Satzungsänderungen, eine Änderung des Vereinszwecks sowie eine Auflösung des Vereins bedürfen einer 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Mitglieder, die sich der Stimme enthalten, werden behandelt wie nicht erschienen.
  • Über den Ablauf der Mitgliederversammlung und die gefassten Beschlüsse ist ein Protokoll zu fertigen. Dieses ist vom Schriftführer und vom Versammlungsleiter zu unterschreiben.

§ 9 Auflösung des Vereins, Beendigung aus anderen Gründen

  • Bei Auflösung des Vereins, nach Begleichung aller Außenstände fällt das Vermögen des Vereins an Jona`s Haus der Stiftung Jona, Schulstr. 3, 13591 Berlin.
  • Diese Satzung tritt nach Beschluss auf der Gründungsversammlung in Kraft. Gründungsmitglieder und Vorstand des Vereins:
    1. Vorsitzender: Tobias Lein (22.04.1975)
    2. Vorsitzende: Edwin Walther (14.10.1969)
    Schatzmeister: Rainer Becker (06.07.1982)
    Schriftführer: Frank Michaelis (06.11.60)
    Ralf Steiner (08.11.67)
    Mirella Walther (27.06.1977 )
    Johann Arne Lüttich (31.08.1968)

Berlin, 07.11.2011
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Satzung gemäß § 71 BGB zeichnet der Vorstand wie folgt:
1. Vorsitzender: Tobias Lein
Schriftführer: Frank Michaelis
Schatzmeister: Rainer Becker